Ärzte mit Gewissen — Verfolgte Mediziner der Corona-Jahre

Wenn Gewissen bestraft wird

Ärzte, die ihrem hippokratischen Eid treu bleiben, und Mediziner, die wissenschaftliche Wahrheit über politischen Druck stellen, werden weltweit verfolgt, suspendiert und zum Schweigen gebracht. Wir dokumentieren ihre Fälle.

Wenn ärztliche Gewissensfreiheit härter bestraft wird als Gewaltverbrechen

In Deutschland werden Ärzte zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, nicht weil sie Patienten geschädigt hätten, sondern weil sie sie untersuchten und ihnen bescheinigten, was medizinisch offensichtlich war: dass eine Maske bei schwerem Asthma kontraindiziert ist. Dass eine Impfung bei bekannter Autoimmunerkrankung nicht verabreicht werden sollte. Dass die ärztliche Sorgfaltspflicht über eine politische Verordnung gestellt werden muss.

Zwei Jahre und neun Monate Haft erhielt eine Ärztin im erstinstanzlichen Urteil, die Maskenatteste ausstellte, nach individueller Untersuchung, mit dokumentierter Indikation. Wir haben ihren Fall dokumentiert. Im selben Zeitraum verurteilte ein deutsches Gericht einen Staatsanwalt, der seinen eigenen achtjährigen Sohn vergewaltigt hatte, zu anderthalb Jahren auf Bewährung. Man muss diese beiden Urteile nebeneinanderstellen, um zu verstehen, welche Werte eine Gesellschaft tatsächlich schützt und welche sie preisgibt.

Die Botschaft an die Ärzteschaft ist unmissverständlich: Wer sich dem politischen Konsens widersetzt, selbst auf Grundlage einer medizinischen Untersuchung, selbst zum Schutz des Patienten, wird existenziell vernichtet. Approbationsentzug, Praxisschließung, Hausdurchsuchung, Haft.

Und wer nicht inhaftiert wird, wird auf andere Weise zum Schweigen gebracht. Hunderte Ärzte befinden sich seit Jahren in einem Zustand juristischer Schwebe: Ihre Verfahren werden weder eingestellt noch verhandelt. Sie hängen in einer Grauzone, in der jede öffentliche Äußerung als verfahrensgefährdend gewertet werden kann. Wer sich verteidigt, riskiert eine Verschärfung der Anklage. Wer schweigt, wird vergessen. Es ist schwer, darin keinen Kalkül zu erkennen: Die bloße Existenz eines offenen Verfahrens diszipliniert zuverlässiger als jedes Urteil.

Diese Plattform dokumentiert, was nicht vergessen werden darf. Möglichst viele Fälle. Damit aus Einzelfällen ein Gesamtbild wird, und aus dem Schweigen eine Anklage.

Internationaler Kontext

Warum diese Website existiert

Brief an Nina Warken, Bundesgesundheitsministerin

Robert F. Kennedy Jr., US-Gesundheitsminister

»Mehr als 1.000 deutsche Ärzte und Tausende ihrer Patienten werden derzeit strafrechtlich verfolgt und bestraft, weil sie während der Corona-Pandemie Ausnahmen vom Tragen von Masken und von Impfungen gegen Covid-19 gewährt haben.«

»Die Berichte aus Deutschland zeigen, dass die Regierung die Autonomie der Patienten beiseiteschiebt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln.«

— Robert F. Kennedy Jr., US-Gesundheitsminister

Entgegnung

Nina Warken, Bundesgesundheitsministerin (CDU)

»Während der Corona-Pandemie gab es zu keiner Zeit eine Verpflichtung der Ärzteschaft, Impfungen gegen Covid-19 durchzuführen. Wer aus medizinischen, ethischen oder persönlichen Gründen keine Impfungen anbieten wollte, machte sich weder strafbar, noch mussten Sanktionen befürchtet werden.«

Strafrechtliche Verfolgung habe es ausschließlich in Fällen von Betrug und Urkundenfälschung gegeben, etwa bei der Ausstellung falscher Impfpässe oder unechter Maskenatteste.

— Nina Warken, Bundesgesundheitsministerin (CDU)

Die Realität

Die offizielle Darstellung verschleiert, was tatsächlich geschieht: Hunderte Ärztinnen und Ärzte stehen noch heute, Jahre nach dem Ende der Pandemie, vor Gericht. Viele von ihnen haben nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt, medizinische Atteste ausgestellt und individuelle Gesundheitsentscheidungen ihrer Patienten unterstützt. Sie wurden angeklagt, verurteilt und verbüßen teils jahrelange Haftstrafen.

Was offiziell als »Betrug und Urkundenfälschung« eingestuft wird, war in vielen Fällen nichts anderes als die Ausübung ärztlicher Gewissensfreiheit. Genau deshalb ist diese Website entstanden: um zu dokumentieren, was geschieht, wenn Ärzte für das Wohl ihrer Patienten eintreten und der Staat sie dafür bestraft.

1.521 Ermittlungsverfahren nach § 278 StGB seit 2020, und das sind nur die Zahlen aus fünf der sechzehn Bundesländer, zusammen rund 30 % der Bevölkerung. Über das tatsächliche Ausmaß schweigt der Bund.

Zu den amtlichen Zahlen, und warum die Entgegnung der Bundesgesundheitsministerin sachlich falsch ist →

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Warum wir dokumentieren

Unsere Mission

Transparenz

Wir machen sichtbar, was im Verborgenen geschieht. Jeder Fall wird recherchiert, dokumentiert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Schutz

Öffentliche Dokumentation schützt. Betroffene sind weniger verwundbar, wenn ihre Fälle international beobachtet werden.

Gerechtigkeit

Wir fordern die Wahrung ärztlicher Gewissensfreiheit als fundamentales Menschenrecht ein: politisch, juristisch, öffentlich.

Wir stehen erst am Anfang

Diese Plattform dokumentiert systematisch die Verfolgung von Ärztinnen und Ärzten sowie habilitierten Medizinerinnen und Medizinern und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern mit medizinischer Expertise (Toxikologie, Pharmakologie, Virologie u. a.), die nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt haben. Die hier veröffentlichten Fälle sind nur der Anfang; allein in Deutschland gibt es nach unseren Recherchen mehrere tausend Betroffene, weitere Länder kommen hinzu.

In den kommenden Monaten und Jahren nehmen wir kontinuierlich weitere Fälle auf, recherchieren sie und veröffentlichen sie. Jeder neue Eintrag braucht Zeit: Recherche, Kontaktaufnahme, Prüfung der Unterlagen, Redaktion und Übersetzung.

Das wird kein Sprint, sondern ein Marathon.

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